Anträge
Anträge der Fraktion im Stadtbezirksrat Bothfeld-Vahrenheide:
Sitzung am 06.09.2023
Sitzung am 05.07.2023
Sitzung am 07.06.2023
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der FDP-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und des Einzelvertreters Die Linke
Errichtung einer Gehwegfurt (Sutelstraße: Zufahrt Stadtbahnbetriebshof)
zum Antrag - 14 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 1 Enthaltung
Baumscheiben und Minigrünflächen an der Adolf-Emmelmann-Straße schützen
zum Antrag - 14 Stimmen dafür, 1 Stimme dagegen, 0 Enthaltungen
Sitzung am 10.05.2023
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der FDP-Fraktion, der Fraktion Bündnis90/Die Grünen und des Einzelvertreters Die Linke
Runder Tisch "Entwicklung der Sutelstraße"
zum Antrag - Einstimmig
Sitzung am 15.03.2023
Entsieglung und Begrünung einer Fläche nördlich des Kulturtreffs Vahrenheide
zum Antrag 15 Stimmen dafür, 1 Stimme dagegen, 1 Enthaltung
Sitzung am 15.02.2023
Sitzung am 18.01.2023
Sitzung am 14.12.2022
Gemeinsame Anträge der FDP-Fraktion, SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Straßenschild Conrad-Bube-Weg
zum Antrag einstimmig beschlossen
Parkplätze Ludwig Sievers-Ring
zum Antrag einstimmig beschlossen
Gemeinsamer Antrag von Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und SPD-Fraktion
Fahrrad-Parkhaus an der Haltestelle „Kurze-Kamp-Straße“
zum Antrag 11 Stimmen dafür, 6 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen
Sitzung am 16.11.2022
E-Scooter Abstellflächen für E-Scooter im Stadtbezirk Bothfeld-Vahrenheide einrichten
zum Antrag auf Wunsch der SPD in die Fraktionen gezogen;
Sitzung 15.02.2023 Antrag zurückgezogen
Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, FDP-Fraktion, Fraktion Die LINKE
Bordsteinabsenkung an zwei Behindertenparkplätzen
zu Antrag Einstimmig
Sitzung am 05.10.2022
Sicherung Gleisübergang Linie 9 Höhe Metzhof
zum Antrag 16 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 1 Enthaltung
Gemeinsamer Antrag von der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der CDU-Fraktion, der FDP-Fraktion und dem Einzelvertreter der Linken
Verkehrsberuhigung Bischof-von-Ketteler Straße
zum Antrag 17 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 1 Enthaltung
Sitzung am 07.09.2022
Einrichtung von Raucherbereichen Rauchfrei an Haltestellen
zum Antrag
getrennte Abstimmung
zu Punkt 1: einstimmig; zu Punkt 2: 12 Stimmen dafür, 5 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen; zu Punkt 3: 12 Stimmen dafür, 5 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen
gemeinsamer Antrag von der FDP-Fraktion, der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Bushaltestelle Scheffelfeld
zum Antrag Einstimmig
Sitzung am 06.07.2022
Einschränkung des Rauchens im Lister Bad zum Schutz von Babys und Kleinkindern
zum Antrag Einstimmig
Sitzung am 15.06.2022
Veloroute 02 - Verkehrsführung im Bereich Am Jagdstall Am Lister Bad
zum Antrag 4 Stimmen dafür, 12 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen
Veloroute 03 - Verkehrsführung über die P+R-Anlage Kurze-Kamp-Straße
zum Antrag 11 Stimmen dafür, 1 Stimme dagegen, 5 Enthaltungen
Zukünftiger Anschluss des Sahlkamps an die Veloroute 03
zum Antrag 5 Stimmen dafür, 13 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen
Gemeinsamer Antrag von Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und SPD-Fraktion
Verlegung von Leerrohren bei der Grundsanierung der Baldurstraße
zum Antrag Einstimmig
Sitzung am 11.05.2022
Klimaschutz und Lärmschutz mit der Veloroute voranbringen - dauerhafte Sperrung der Laher Heide in den Laher Wiesen für den motorisierten Individualverkehr
zum Antrag auf Wunsch der SPD in die Fraktion gezogen
Blühstreifen an der Friedhofsmauer Bothfelder Friedhof
zum Antrag Einstimmig
Interfraktionell
Einleitung Benennungsverfahren (Laher Heide)
zum Antrag Einstimmig
Gemeinsam von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, Die Linke
Anschluss der Grundschulen Grimsehlweg und Gartenheim an Glasfaserkabel
zum Antrag Einstimmig
Sitzung am 09.02.2022
Unterbindung von Falschparken an der Ecke Kurze-Kamp-Straße Einsteinstraße
zum Antrag 18 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 1 Enthaltung
Rückbau eines Parkstreifens an der Ecke Sündernstraße Prinz-Albrecht-Ring wegen Gefährdung der Verkehrssicherheit
zum Antrag 18 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 1 Enthaltung
Gemeinsamer Antrag
Verkehrs- und Parksituation Im Klingenkampe (Lahe)
zum Antrag Einstimmig
Sitzung am 15.12.2021
Verkehrssituation im Bereich der Bischof-von-Ketteler-Straße
zum Antrag Auf Wunsch der SPD in die Fraktionen gezogen.
Sitzung 09.02.2022: Auf Wunsch der CDU in die Fraktionen gezogen.
Sitzung 23.03.2022 Auf Wunsch der CDU in die Fraktionen gezogen.
Entwidmung der Wiese an der Bischof-von-Ketteler-Straße als Festplatz bzw. Verzicht auf Nutzung durch Fahrgeschäfte und Schaustellende
zum Antrag Auf Wunsch der SPD in die Fraktionen gezogen.
Entscheidung Sitzung 09.02.2022: 4 Stimmen dafür, 14 Stimmen dagegen, 1 Enthaltung
Steigerung der Aufenthaltsqualität am geplanten Fitnessparcours auf dem Bolzplatz an der Burgwedeler Straße
(Gemeinsamer Antrag von Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und SPD-Fraktion)
zum Antrag zurückgezogen
Sitzung am 22.09.2021
Weitere Treffpunkte für Jugendliche im Stadtbezirk
(gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, GRÜNEN und CDU)
zum Antrag einstimmig beschlossen
Fußgängerüberwege Im Heidkampe Höhe Uslarplatz
zum Antrag einstimmig beschlossen
Ausweisung von Tempo 30 auf der gesamten Brücke An den Hilligenwöhren Am Wildpfad
zum Antrag einstimmig beschlossen
Sitzung am 09.06.2021
Rote Radwegemarkierungen im Kreuzungsbereich vor der Herschelschule
zum Antrag einstimmig beschlossen
Bebauungsplan Nr. 473, 2. Änderung – Riethorst –
(Erweiterung des Geltungsbereichs zur Integration eines Parkhauses in das Büroprojekt)
zum Dokument Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4
Änderungsanträge:
Verlegung des geplanten Parkhauses an den östlichen Rand des erweiterten Änderungsbereichs (Neufassung)
zum Antrag beschlossen, 10 Stimmen dafür und 4 Stimmen dagegen
Parkhausinfrastruktur für E-Mobilität und Bike & Ride auslegen (Neufassung)
zum Antrag abgelehnt, 3 Stimmen dafür, 10 Stimmen dagegen, 1 Enthaltung
Parkhausstellflächen für Mitarbeitende des HDI (Neufassung)
zum Antrag abgelehnt; 3 Stimmen dafür, 9 Stimmen dagegen, 2 Enthaltungen
Erhöhung der zulässigen Vollgeschosse
zum Antrag abgelehnt; 3 Stimmen dafür, 11 Stimmen dagegen
Absicherung des P+R-Angebots und öffentliches Vorkaufsrecht
(Ersetzt einen vorherigen Änderungsantrag)
zum Antrag abgelehnt; 3 Stimmen dafür, 11 Stimmen dagegen
Öffentliche nutzbare Wegeverbindung im Plangebiet (Neufassung)
zum Antrag abgelehnt; 3 Stimmen dafür, 12 Stimmen dagegen
alternativ:
Nichtberücksichtigung des erweiterten Änderungsbereichs und Rückkehr zur ursprünglichen Planungsvariante aus Drucksache 1377/2020
zum Antrag
Antrag zum SPD-Änderungsantrag unter 7.1.1. Betreff: Wohnnutzung
zum Antrag
Sitzung am 24.03.2021
Bebauungsplan Nr. 473, 2. Änderung – Riethorst – Erneuter Aufstellungsbeschluss, Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit
zum Antrag
Anhörung
Sitzung am 18.11.2020
Umgestaltung der Kreuzung Sahlkamp Großer Kolonnenweg
zum Antrag
Entscheidung: 10 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 6 Enthaltungen
Anpflanzung von weiteren Wildblumen im Stadtteilpark Sahlkamp
zum Antrag
Entscheidung: einstimmig
Einrichtung einer Tempo-30-Zone auf der General-Wever-Straße zwischen Haus Nr. 68 und Spessartweg
zum Antrag
zurückgezogen
Sitzung am 07.10.2020
gemeinsam mit der SPD -Fraktion
Sachstandsbericht zur Umsetzung der Drucksache 1307-2020 - Stadtteilverbindende Radverkehrsinfrastruktur - Velorouten
zum Antrag
Entscheidung: einstimmig
Tempo-30-Zone auf Höhe des Spielparks Holzwiesen
zum Antrag
Entscheidung: einstimmig
Sitzung am 09.09.2020
Sitzung am 13.05.2020
Sitzung an 18.12.2019
gemeinsamer Antrag mit SPD-Fraktion und Bezirksratsherrn Yilmaz (Die Linke)
Informationsveranstaltung zur Umbennenung General-Wever-Straße
zum Antrag
beschlossen in der Sitzung am 22.01.2020
in geänderter Fassung
dafür 14 Stimmen, dagegen 1 Stimme, Enthaltung 1
Sitzung am 28.08.2019
Sitzung am 26.06.2019
Aufstellen einer Sitzbank in der Kurze-Kamp-Straße
zum Antrag
zum Antrag in der Fassung des Änderungsantrags
einstimmig beschlossen
Modellversuch auf dem P+R-Parkplatz in Lahe
zum Antrag
beschlossen mit 12 Stimmen dafür, 1 Stimme dagegen, 1 Enthaltung
Veloroute 03; Streckenführung im Stadtbezirk Bothfeld-Vahrenheide
zum Antrag
auf Wunsch der CDU in die Fraktionen gezogen
in Sitzung am 28.08.2019 einstimmig beschlossen
Bekämpfung von invasiven Neophyten südlich der Autobahn A2
zum Antrag
beschlossen 9 Stimmen dafür, 5 Stimmen dagegen, 1 Enthaltung
Sporthalle im Bebauungsgebiet Freiherr-von-Fritsch-Kaserne
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, und des Bezirksratsherrn Butz (FDP)
zum Antrag
beschlossen mit 10 Stimmen dafür, 4 Stimmen dagegen, 1 Enthaltung
Sitzung am 27. März 2019
Änderungsantrag gem. §§ 12 und 32 der Geschäftsordnung des Rates der LH Hannover
zu TOP 8.2.2. Instandsetzung von Straßen in Kaltbauweise (Ds 15-0819/2019)
zum Antrag
zur Sitzung geändert in einen gemeinsamen Antrag mit der SPD-Fraktion
zum endgültigen Antrag
beschlossen: dafür 15, dagegen 0, Enthaltungen 1
Sitzung am 20.02.2019
Neubau einer Kinderbetreuungseinrichtung in Lahe
gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der CDU-Fraktion, des Bezirksratsherrn Butz (FDP) und des Bezirksratsherrn Yilmaz (Die Linke)
zum Antrag
beschlossen: einstimmig
Verkehrssicherheit an der Bushaltestelle Riethorst
gemeinsamer Antrag mit der CDU-Fraktion
zum Antrag
beschlossen: einstimmig
Sitzung am 23.01.2019
Flächenentsiegelung in der Sündernstraße
zum Antrag
beschlossen mit 11 Stimmen dafür, 8 Stimmen dagegen und 0 Enthaltungen
Sitzung am 12.12.2018
Sachstandsbericht zur Empfehlung des Beirats „Wissenschaftliche Betrachtung von namensgebenden Persönlichkeiten“ zur General-Wever-Straße
zum Antrag
beschlossen: dafür 18, dagegen 0, Enthaltung 1
Anhörung zur Polizeilichen Kriminalstatistik 2013-2017 für den Stadtbezirk Bothfeld-Vahrenheide
zum Antrag
beschlossen: einstimmig
Sitzung am 24.10.2018
Fahrradbügel an der Busstation Sahlkamp
zum Antrag hier
24.10.2018 Beschluss: auf Antrag der SPD in Fraktionen gezogen; 12.12.2018 Beschluss: einstimmig
Haushaltsanträge
Veloroute 03; Planungskosten und Investitionsmittel
gemeinsam mit der SPD
zum Antrag
Förderung des Projekts Senior*innen - Aktiv -Zentrum
gemeinsam mit der SPD
zum Antrag
Personalkostenzuschuss an den Verein FLAIS e.V
gemeinsam mit der SPD
zum Antrag
Förderung des Projekts Senior*innen - Aktiv
zum Antrag
Personalkostenzuschuss an den Verein SPATS e.V. / Stadtteilbauernhof
gemeinsam mit der SPD
zum Antrag
Personalkostenzuschuss an den Verein SPATS e.V. /NachbarschaftsDienstLaden - Zentrum
gemeinsam mit der SPD
zum Antrag
Personalkostenzuschuss an den Verein SPATS e.V. /NaDu - Kinderhaus
gemeinsam mit der SPD
zum Antrag
Zuwendung zum Projekt „Sozial- und Migrationsberatungsstelle mit Stadtteillotsen im Stadtteil Vahrenheide“
gemeinsam mit der SPD
zum Antrag
Zuwendung zu den Betriebs- und Personalkosten für das Projekt „Flexible Beratung in den Beruf (FLIB)“
gemeinsam mit der SPD
zum Antrag
Betriebs- und Personalkosten für das Projekt „Bildungsladen Sahlkamp“
gemeinsam mit der SPD, CDU, FDP, LINKE
zum Antrag
Ökol. Aufwertung von Schulhöfen, Spiel- und Grünflächen
Interfraktoneller Antrag
zum Antrag
Zuwendungserhöhung für den Kids Club Vahrenheide
zum Antrag
Auskömmliche Beihilfe für die stadtweiten Kulturtreffs
zum Antrag
Wiederaufstockung der Mittelansätze der Stadtbezirksräte um 100.000€
gemeinsam mit SPD, CDU, FDP, LINKE
zum Antrag
Sitzung am 20.06.2018
Bebauungsplan Nr. 1772 Im Heidkampe / Laher Heide
Naturnaher Übergang zum Landschaftsschutzgebiet Laher Wiesen
gemeinsamer Antrag mit der SPD Fraktion
zum Antrag hier
Beschluss: 8 dafür, 5 dagegen, 0 Enthaltungen
Öffentlich geförderter Wohnungsbau
zum Antrag hier
Beschluss: einstimmig
Abschluss von städtebaulichen Verträgen
zum Antrag hier
Beschluss: 8 dafür, 4 dagegen, 1 Enthaltung
Sitzung am 16.05.2018
Resolution des Bezirksrates Bothfeld-Vahrenheide zur Berücksichtigung von nächtlichen Ruhepausen bei der Verlängerung der Betriebsgenehmigung für den Flughafen Hannover-Langenhagenzum
zum Antrag hier
Beschluss am : dafür 2, dagegen 12
Sitzung am 18.04.2018
Grunderneuerung im Bestand Erneuerung von Straßen im Stadtbezirk 03, Bothfeld-Vahrenheide - Keine Berücksichtigung der Baldurstraße
zum Änderungsantrag hier
Beschluss: dafür 9, dagegen 6, Enthaltung 1
Sitzung am 28.02.2018
Schimmelbeseitigung in der Grundschule Hägewiesen
zum Antrag hier
Beschluss 18.04.2018: einstimmig
Sitzung am 24.01.2018
Anhörung "Umweltgerechte Pflegemaßnahmen am Mittellandkanal"
zum Antrag (Neufassung)
Beschluss: einstimmig
Sachstandsbericht zur Grundwasserabsenkung im Herzkamp
zum Antrag (Neufassung)
Beschluss: einstimmig
Nachtrag der Verwaltung zum Sachstandsbericht
Sitzung am 13.12.2017
gemeinsamer Antrag mit der SPD Fraktion
Erhalt der temporären Kindertagesstätte Chemnitzer Straße/Emmy-Lanzke-Weg
zum Antrag
Beschluss: einstimmig
Sitzung am 15.11.2017
Neubau einer Kinderbetreuungseinrichtung in Lahe
zum Antrag
Beschluss: einstimmig
Verkehrsberuhigung im Umfeld der Grundschule Tegelweg (interfraktionell)
zum Antrag
Beschluss: einstimmig
Sitzung am 14.06.2017
Informationsveranstaltung zum geplanten Ausbau des Fernwärmenetzes und dem Bau einer Klärschlammverbrennungsanlage am Standort der Deponie Lahe
zum Antrag
Beschluss:
Auf Wunsch der SPD in die Fraktion gezogen; erneute Beratung in der Sitzung am 23.08.2017.
- von der Fraktion zurückgezogen
Abgestimmter (Rad-)Wegeausbau zwischen Burgwedeler Straße, Bischof-von-Ketteler-Straße und Langenforther Straße
zum Antrag
Beschluss:
Auf Wunsch der SPD in die Fraktion gezogen; erneute Beratung in der Sitzung am 23.08.2017.
- einstimmig
Sitzung am 14.12.2016
Haushaltsanträge (gemeinsam mit der SPD-Fraktion)
Neubau einer Sporthalle für die Grundschule Hoffmann von Fallersleben
zum Antrag
Beschluss: 17 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung
Erweiterung und Sanierung der Schulräume in der IGS Vahrenheide/Sahlkamp
zum Antrag
Beschluss: 17 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung
Mensa / Mehrzweckraum für die IGS Bothfeld und die Bürgerschaft
zum Antrag
Beschluss: 16 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung
Sanierung und Erweiterung des Schulzentrums Bothfeld für die wachsende IGS-Bothfeld
zum Antrag
Beschluss: 17 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung
Einrichtung einer Oberstufe an der IGS-Bothfeld
zum Antrag
Beschluss: 17 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung
Grunderneuerung Kurze-Kamp-Straße
zum Antrag
Beschluss: 17 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung
Investitionsmittel Radverkehr
zum Antrag
Beschluss: 17 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung
Resolution zum Erhalt der Sparkassen-Filiale Elmstraße im Einkaufszentrum
Hägewiesen (Sahlkamp) (gemeinsam mit den Fraktionen der SPD, CDU und dem Einzelvertreter der FDP)
zum Antrag
Beschluss: einstimmig
zur Stellungnahme der Sparkasse Hannover
Sitzung am 02.11.2016
Verbesserung der Beteiligungsmöglichkeiten von Bürgerinnen und Bürgern 2016-2021
(Fortsetzung der erweiterten Bürger*innenbeteiligung im Stadtbezirk Bothfeld-Vahrenheide
zum Antrag
Vom Stadtbezirksrat einstimmig beschlossen.
zum Bericht