Anträge

Anträge der Fraktion im Stadtbezirksrat Bothfeld-Vahrenheide:

Sitzung am 22.09.2021

Weitere Treffpunkte für Jugendliche im Stadtbezirk
(gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, GRÜNEN und CDU)
zum Antrag

Fußgängerüberwege Im Heidkampe Höhe Uslarplatz
zum Antrag

Ausweisung von Tempo 30 auf der gesamten Brücke An den Hilligenwöhren Am Wildpfad
zum Antrag

Sitzung am 09.06.2021

Rote Radwegemarkierungen im Kreuzungsbereich vor der Herschelschule
zum Antrag          einstimmig beschlossen
 

Bebauungsplan Nr. 473, 2. Änderung – Riethorst –
(Erweiterung des Geltungsbereichs zur Integration eines Parkhauses in das Büroprojekt)
zum Dokument      Anlage 1      Anlage 2      Anlage 3      Anlage 4

Änderungsanträge:
Verlegung des geplanten Parkhauses an den östlichen Rand des erweiterten Änderungsbereichs (Neufassung)
zum Antrag          beschlossen, 10 Stimmen dafür und 4 Stimmen dagegen

Parkhausinfrastruktur für E-Mobilität und Bike & Ride auslegen (Neufassung)
zum Antrag          abgelehnt, 3 Stimmen dafür, 10 Stimmen dagegen, 1 Enthaltung 

Parkhausstellflächen für Mitarbeitende des HDI (Neufassung)
zum Antrag          abgelehnt; 3 Stimmen dafür, 9 Stimmen dagegen, 2 Enthaltungen

Erhöhung der zulässigen Vollgeschosse
zum Antrag          abgelehnt; 3 Stimmen dafür, 11 Stimmen dagegen

Absicherung des P+R-Angebots und öffentliches Vorkaufsrecht
(Ersetzt einen vorherigen Änderungsantrag)
zum Antrag          abgelehnt; 3 Stimmen dafür, 11 Stimmen dagegen

Öffentliche nutzbare Wegeverbindung im Plangebiet (Neufassung)
zum Antrag          abgelehnt; 3 Stimmen dafür, 12 Stimmen dagegen     

alternativ:
Nichtberücksichtigung des erweiterten Änderungsbereichs und Rückkehr zur ursprünglichen Planungsvariante aus Drucksache 1377/2020
zum Antrag

Antrag zum SPD-Änderungsantrag unter 7.1.1. Betreff: Wohnnutzung
zum Antrag

 

Sitzung am 24.03.2021

Bebauungsplan Nr. 473, 2. Änderung – Riethorst – Erneuter Aufstellungsbeschluss, Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit
zum Antrag
Anhörung

Sitzung am 18.11.2020

Umgestaltung der Kreuzung Sahlkamp Großer Kolonnenweg
zum Antrag
Entscheidung: 10 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 6 Enthaltungen

Anpflanzung von weiteren Wildblumen im Stadtteilpark Sahlkamp
zum Antrag
Entscheidung: einstimmig

Einrichtung einer Tempo-30-Zone auf der General-Wever-Straße zwischen Haus Nr. 68 und Spessartweg
zum Antrag
zurückgezogen

 

Sitzung am 07.10.2020

gemeinsam mit der SPD -Fraktion
Sachstandsbericht zur Umsetzung der Drucksache 1307-2020 - Stadtteilverbindende Radverkehrsinfrastruktur - Velorouten
zum Antrag
Entscheidung: einstimmig

Tempo-30-Zone auf Höhe des Spielparks Holzwiesen
zum Antrag
Entscheidung: einstimmig

Sitzung am 09.09.2020

Hinweisschild auf den TuS Vahrenwald 08
zum Antrag hier
Entscheidung: einstimmig

Aufstellung eines Mülleimers an der Kirchhorster Straße südlich der HEM Tankstelle
zum Antrag hier
Entscheidung: einstimmig

Sitzung am 13.05.2020

gemeinsamer Antrag mit der SPD Fraktion
 

Beteiligungsverfahren zur Umbenennung der General-Wever-Straße
zum Antrag hier
Ergebnis: auf Wunsch der CDU in die Fraktion gezogen, nächste Beratung 01.07.2020
zur Neufassung des Antrags hier
Entscheidung: 9 Stimmen dafür, 4 Stimmen dagegen, 1 Enthaltung
 

Sitzung an 18.12.2019

gemeinsamer Antrag mit SPD-Fraktion und Bezirksratsherrn Yilmaz (Die Linke)

Informationsveranstaltung zur Umbennenung General-Wever-Straße
zum Antrag

beschlossen in der Sitzung am 22.01.2020
in geänderter Fassung
dafür 14 Stimmen, dagegen 1 Stimme, Enthaltung 1

Sitzung am 28.08.2019

Umbenennung der General-Wever-Straße und weitere öffentliche Beteiligung
zum Antrag
zurückgezogen wegen eines gleichgerichteten Antrags der SPD-Fraktion

Verkehrssicherheit an der Ausfahrt Heidkampsee
zum Antrag
beschlossen: 15 Stimmen dafür, 1 Stimme dagegen, 2 Enthaltungen

 

Sitzung am 26.06.2019

Aufstellen einer Sitzbank in der Kurze-Kamp-Straße
zum Antrag
zum Antrag in der Fassung des Änderungsantrags
einstimmig beschlossen

Modellversuch auf dem P+R-Parkplatz in Lahe
zum Antrag
beschlossen mit 12 Stimmen dafür, 1 Stimme dagegen, 1 Enthaltung

Veloroute 03; Streckenführung im Stadtbezirk Bothfeld-Vahrenheide
zum Antrag
auf Wunsch der CDU in die Fraktionen gezogen
in Sitzung am 28.08.2019 einstimmig beschlossen

Bekämpfung von invasiven Neophyten südlich der Autobahn A2
zum Antrag
beschlossen 9 Stimmen dafür, 5 Stimmen dagegen, 1 Enthaltung

Sporthalle im Bebauungsgebiet Freiherr-von-Fritsch-Kaserne
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, und des Bezirksratsherrn Butz (FDP)
zum Antrag
beschlossen mit 10 Stimmen dafür, 4 Stimmen dagegen, 1 Enthaltung

Sitzung am 27. März 2019

Änderungsantrag gem. §§ 12 und 32 der Geschäftsordnung des Rates der LH Hannover
zu TOP 8.2.2. Instandsetzung von Straßen in Kaltbauweise (Ds 15-0819/2019)
zum Antrag

zur Sitzung geändert in einen gemeinsamen Antrag mit der SPD-Fraktion
zum endgültigen Antrag
beschlossen: dafür 15, dagegen 0, Enthaltungen 1
 

Sitzung am 20.02.2019

Neubau einer Kinderbetreuungseinrichtung in Lahe
gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der CDU-Fraktion, des Bezirksratsherrn Butz (FDP) und des Bezirksratsherrn Yilmaz (Die Linke)
zum Antrag
beschlossen: einstimmig

Verkehrssicherheit an der Bushaltestelle Riethorst
gemeinsamer Antrag mit der CDU-Fraktion
zum Antrag
beschlossen: einstimmig
 

Sitzung am 23.01.2019

Flächenentsiegelung in der Sündernstraße
zum Antrag
beschlossen mit 11 Stimmen dafür, 8 Stimmen dagegen und 0 Enthaltungen
 

Sitzung am 12.12.2018

Sachstandsbericht zur Empfehlung des Beirats „Wissenschaftliche Betrachtung von namensgebenden Persönlichkeiten“ zur General-Wever-Straße
zum Antrag
beschlossen: dafür 18, dagegen 0, Enthaltung 1

Anhörung zur Polizeilichen Kriminalstatistik 2013-2017 für den Stadtbezirk Bothfeld-Vahrenheide
zum Antrag
beschlossen: einstimmig

Sitzung am 24.10.2018

Fahrradbügel an der Busstation Sahlkamp
zum Antrag hier
24.10.2018 Beschluss: auf Antrag der SPD in Fraktionen gezogen; 12.12.2018 Beschluss: einstimmig

Haushaltsanträge

Veloroute 03; Planungskosten und Investitionsmittel
gemeinsam mit der SPD
zum Antrag

Förderung des Projekts Senior*innen - Aktiv -Zentrum
gemeinsam  mit der SPD
zum Antrag

Personalkostenzuschuss an den Verein FLAIS e.V
gemeinsam mit der SPD
zum Antrag

Förderung des Projekts Senior*innen - Aktiv
zum Antrag

Personalkostenzuschuss an den Verein SPATS e.V. / Stadtteilbauernhof
gemeinsam mit der SPD
zum Antrag

Personalkostenzuschuss an den Verein SPATS e.V. /NachbarschaftsDienstLaden - Zentrum
gemeinsam mit der SPD
zum Antrag

Personalkostenzuschuss an den Verein SPATS e.V. /NaDu - Kinderhaus
gemeinsam mit der SPD
zum Antrag

Zuwendung zum Projekt „Sozial- und Migrationsberatungsstelle mit Stadtteillotsen im Stadtteil Vahrenheide
gemeinsam mit der SPD
zum Antrag

Zuwendung zu den Betriebs- und Personalkosten für das Projekt „Flexible Beratung in den Beruf (FLIB)“
gemeinsam mit der SPD
zum Antrag

Betriebs- und Personalkosten für das Projekt „Bildungsladen Sahlkamp“
gemeinsam mit der SPD, CDU, FDP, LINKE
zum Antrag

Ökol. Aufwertung von Schulhöfen, Spiel- und Grünflächen
Interfraktoneller Antrag
zum Antrag

Zuwendungserhöhung für den Kids Club Vahrenheide
zum Antrag

Auskömmliche Beihilfe für die stadtweiten Kulturtreffs
zum Antrag

Wiederaufstockung der Mittelansätze der Stadtbezirksräte um 100.000€
gemeinsam mit SPD, CDU, FDP, LINKE
zum Antrag

 

Sitzung am 20.06.2018

Bebauungsplan Nr. 1772 Im Heidkampe / Laher Heide

Naturnaher Übergang zum Landschaftsschutzgebiet Laher Wiesen
gemeinsamer Antrag mit der SPD Fraktion
zum Antrag hier
Beschluss: 8 dafür, 5 dagegen, 0 Enthaltungen

Öffentlich geförderter Wohnungsbau
zum Antrag hier
Beschluss: einstimmig

Abschluss von städtebaulichen Verträgen
zum Antrag hier
Beschluss: 8 dafür, 4 dagegen, 1 Enthaltung

Sitzung am 16.05.2018

Resolution des Bezirksrates Bothfeld-Vahrenheide zur Berücksichtigung von nächtlichen Ruhepausen bei der Verlängerung der Betriebsgenehmigung für den Flughafen Hannover-Langenhagenzum
zum Antrag hier
Beschluss am : dafür 2, dagegen 12

 

Sitzung am 18.04.2018

Grunderneuerung im Bestand Erneuerung von Straßen im Stadtbezirk 03, Bothfeld-Vahrenheide - Keine Berücksichtigung der Baldurstraße
zum Änderungsantrag hier
Beschluss: dafür 9, dagegen 6, Enthaltung 1

Sitzung am 28.02.2018

Schimmelbeseitigung in der Grundschule Hägewiesen
zum Antrag hier
Beschluss 18.04.2018: einstimmig

Sitzung am 24.01.2018

Anhörung "Umweltgerechte Pflegemaßnahmen am Mittellandkanal"
zum Antrag (Neufassung)
Beschluss: einstimmig

Sachstandsbericht zur Grundwasserabsenkung im Herzkamp
zum Antrag (Neufassung)
Beschluss: einstimmig
Nachtrag der Verwaltung zum Sachstandsbericht

Sitzung am 13.12.2017

gemeinsamer Antrag mit der SPD Fraktion
Erhalt der temporären Kindertagesstätte Chemnitzer Straße/Emmy-Lanzke-Weg
zum Antrag
Beschluss: einstimmig 

Sitzung am 15.11.2017

Neubau einer Kinderbetreuungseinrichtung in Lahe
zum Antrag
Beschluss: einstimmig

Verkehrsberuhigung im Umfeld der Grundschule Tegelweg (interfraktionell)
zum Antrag
Beschluss: einstimmig

Sitzung am 14.06.2017

Informationsveranstaltung zum geplanten Ausbau des Fernwärmenetzes und dem Bau einer Klärschlammverbrennungsanlage am Standort der Deponie Lahe
zum Antrag
Beschluss:
Auf Wunsch der SPD in die Fraktion gezogen; erneute Beratung in der Sitzung am 23.08.2017.
- von der Fraktion zurückgezogen

Abgestimmter (Rad-)Wegeausbau zwischen Burgwedeler Straße, Bischof-von-Ketteler-Straße und Langenforther Straße
zum Antrag
Beschluss:
Auf Wunsch der SPD in die Fraktion gezogen; erneute Beratung in der Sitzung am 23.08.2017.
- einstimmig

Sitzung am 14.12.2016

Haushaltsanträge (gemeinsam mit der SPD-Fraktion)

Neubau einer Sporthalle für die Grundschule Hoffmann von Fallersleben
zum Antrag
Beschluss: 17 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung

Erweiterung und Sanierung der Schulräume in der IGS Vahrenheide/Sahlkamp
zum Antrag
Beschluss: 17 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung

Mensa / Mehrzweckraum für die IGS Bothfeld und die Bürgerschaft
zum Antrag
Beschluss: 16 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung

Sanierung und Erweiterung des Schulzentrums Bothfeld für die wachsende IGS-Bothfeld
zum Antrag
Beschluss: 17 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung

Einrichtung einer Oberstufe an der IGS-Bothfeld
zum Antrag
Beschluss: 17 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung

Grunderneuerung Kurze-Kamp-Straße
zum Antrag
Beschluss: 17 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung

Investitionsmittel Radverkehr
zum Antrag
Beschluss: 17 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung

Resolution zum Erhalt der Sparkassen-Filiale Elmstraße im Einkaufszentrum
Hägewiesen (Sahlkamp)
(gemeinsam mit den Fraktionen der SPD, CDU und dem Einzelvertreter der FDP)
zum Antrag
Beschluss: einstimmig
zur Stellungnahme der Sparkasse Hannover

Sitzung am 02.11.2016

Verbesserung der Beteiligungsmöglichkeiten von Bürgerinnen und Bürgern 2016-2021
(Fortsetzung der erweiterten Bürger*innenbeteiligung im Stadtbezirk Bothfeld-Vahrenheide
zum Antrag
Vom Stadtbezirksrat einstimmig beschlossen.
zum Bericht