Stadtbezirksrat Bothfeld-Vahrenheide: Erweiterte Bürger*innenbeteiligung wird fortgesetzt

  • Veröffentlicht am: 5. November 2016 - 18:13
Christopher Steiner

Auch weiterhin können sich Bürgerinnen und Bürger mit Beiträgen an den Beratungen im Bezirksrat Bothfeld-Vahrenheide beteiligen.

Auf Antrag der GRÜNEN Fraktion hat der Bezirksrat die Fortsetzung der erweiterten Bürger*innenbeteiligung für seine Sitzungen beschlossen. Die Entscheidung fiel einstimmig.
Bei den künftigen Sitzungen des Bezirksrats können sich die anwesenden Bürger*innen wieder mit eigenen Beiträgen zu zuvor bestimmten Tagesordnungspunkten äußern. Diese Möglichkeit besteht neben der üblichen Einwohnerinnen und Einwohnerfragestunde, deren Durchführung ebenfalls einstimmig beschlossen wurde.

Die Anhörung der anwesenden Bürgerinnen und Bürger wird nach folgenden Grundsätzen erfolgen: Eine Anhörung soll nur zu inhaltlichen Tagesordnungspunkten stattfinden. Sie unterbleibt, sofern der Beratungsgegenstand primär den organisatorischen Ablauf der Sitzung betrifft (z. B. Feststellung der Tagesordnung). Weiterhin werden die Beratungen über die Vergabe von eigenen Mitteln des Bezirksrates sowie Mitteln des Integrationsbeirates von der BürgerInnenbeteiligung ausgenommen. Eine Anhörung erfolgt nach Meldung der Einwohnerin/des Einwohners und Erteilung des Wortes durch den/die BezirksbürgermeisterIn. Auf zielführendes Diskussionsverhalten ist zu achten. Wortmeldungen der Bezirksratsmitglieder bzw. der Verwaltung sind vorrangig zu berücksichtigen.
Diese erweiterte Form der Beteiligungsmöglichkeiten war bereits in der letzten Legislaturperiode auf Initiative der GRÜNEN Fraktion zunächst erprobt und dann als Dauereinrichtung beschlossen worden.

„Ich meine, das ist weiterhin die weitestgehende Beteiligungsmöglichkeit in allen 13 Stadtbezirksräten und sie hat sich in der Vergangenheit bewährt. Bei vielen  - gelegentlich auch strittigen Themen - haben wir interessante Anregungen und Meinungsäußerungen gehört, die uns bei der Beschlussfassung geholfen haben“, meinte Christopher Steiner, der maßgeblich am Zustandekommen diese Beteiligungsform beteiligt war.

Hier zu einem Interview mit Christopher Steiner zur Bürger*innenbeteiligung bei h 1 am 11.03.2013 (ab 6:40 min)