BürgerInnenbeteiligung in Bothfeld-Vahrenheide

  • Veröffentlicht am: 27. Juli 2013 - 12:09

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Flyer "BürgerInnenbeteiligung"

Bezirksrat beschließt Fortsetzung der erweiterten BürgerInnenbeteiligung bis zum Ende der Legislaturperione.

[pic]Im nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung vor der Sommerpause am 19.06.2013 beschloss der Stadtbezirksrat Bothfeld-Vahrenheide die Fortsetzung der erweiterten BürgerInnenbeteiligung bis zum Ende der Legislaturperiode. Der Beschluss erfolgte einstimmig.

Abweichend von der ursprünglichen Handhabung wurde beschlossen, dass die Beteiligung der BürgerInnen pro Tagesordnungspunkt in der Regel nicht länger als 45 Minuten dauern soll.

Hintergrund:

In seiner Sitzung am 25.01.2012 hatte der Stadtbezirksrat auf Antrag der GRÜNEN Fraktion eine Ausweitung der Beteiligungsmöglichkeiten der Bürgerinnen und Bürger an seinen Beratungen zunächst lediglich zur Erprobung beschlossen.

Vor Durchführung der Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde beschließt der Stadtbezirksrat, für welche Tagesordnungspunkte eine Anhörung der EinwohnerInnen erfolgen soll. Das sind in der Regel alle inhaltlichen Tagesordnungspunkte, nicht jedoch Beratungsgegenstände, die primär den organisatorischen Ablauf der Sitzung betreffen oder Entscheidungen über Zuwendungen aus Mitteln des Bezirksrates. Die Anhörung erfolgt nach Meldung der Einwohner und Erteilung des Wortes durch den Bezirksbürgermeister. Zu jedem Tagesordnungspunkt soll jeder/jedem EinwohnerIn grundsätzlich nur einmal das Wort erteilt werden. Ihm/Ihr soll danach nur noch einmal und nur zur Richtigstellung offenbarer Missverständnisse das Wort erteilt werden. Wortmeldungen der Bezirksratsmitglieder bzw. der Verwaltung sind vorrangig zu berücksichtigen.

http://www.gruene-hannover.de/stadtteilgruppen/bothfeld_vahrenheide/meld... [Weitere Informationen]

http://www.gruene-hannover.de/uploads/p180fpjadh1cmo1qomvcm64stsb.pdf [Flyer BürgerInnenbeteiligung]




27.07.2013 JüMa

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