BürgerInnenbeteiligung in Bothfeld-Vahrenheide

Christopher Steiner zum erweiterten Rederecht für Bürgerinnen und Bürger in Sitzungen im Stadtbezirksrat Bothfeld-Vahrenheide

Am 11. März 2013 erläuterte der GRÜNE Bezirksratsherr Christopher Steiner als Gast in der Sendung 0511/tv.lokal des hannoverschen lokalen Fernsehsenders h1 die erweiterte BürgerInnenbeteiligung im Stadtbezirksrat Bothfeld-Vahrenheide.

Die Sendung kann über die Mediothek des Senders angeschaut werden.

http://gruenlink.de/gyo [zur Sendung]:

Zum Hintergrund:

In seiner Sitzung am 25.01.2012 beschloss der Stadtbezirksrat auf Antrag der GRÜNEN Fraktion eine Ausweitung der Beteiligungsmöglichkeiten der Bürgerinnen und Bürger an seinen Beratungen.

Vor Durchführung der Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde beschließt der Stadtbe¬zirksrat, für welche Tagesordnungspunkte eine Anhörung der EinwohnerInnen erfolgen soll. Das sind in der Regel alle inhaltlichen Tagesord-nungspunkte, nicht jedoch Beratungsgegenstände, die primär den organisatorischen Ablauf der Sitzung betreffen oder Entscheidungen über Zuwendungen aus Mitteln des Bezirksrates. Die Anhörung erfolgt nach Meldung der Einwohner und Erteilung des Wortes durch den Bezirksbür-germeister. Zu jedem Tagesordnungspunkt soll jeder/jedem EinwohnerIn grundsätzlich nur einmal das Wort erteilt werden. Ihm/Ihr soll danach nur noch einmal und nur zur Richtigstellung offenbarer Missverständnisse das Wort erteilt werden. Wortmeldungen der Bezirksratsmitglieder bzw. der Verwaltung sind vorrangig zu berücksichtigen.

http://www.gruene-hannover.de/stadtteilgruppen/bothfeld_vahrenheide/meld... [weitere Informationen]

14.03.2013 jüma